USA/Transatlantische Beziehungen/NATO

Die Außenpolitik der USA ist eigentlich immer schon im Fadenkreuz der medialen, politischen und politikwissenschaftlichen Kritik gewesen – allerspätestens jedoch seit dem international kontrovers diskutierten Vietnamkrieg (1962-1973). Umstrittene und polarisierende US-Präsidenten neuerer Zeit wie George W. Bush (2001-2009), der als „Kriegspräsident“ unrühmlich in die Annalen der Geschichte einging, doch selbst zu Heilsbringer stilisierte amerikanische Präsidenten wie Barack H. Obama (2009-2017), dem im Jahr 2009 sogar der Friedensnobelpreis (u. a. für seine Vision einer atomwaffenfreien Welt) verliehen wurde, und das trotz seines Festhaltens an der völkerrechtlich strittigen US-Drohnenpolitik, haben diesen Trend noch verstärkt. Amerika fasziniert und provoziert zugleich mit seiner nach wie vor bestehenden Machtfülle, insbesondere was die militärische Stärke des Landes anbelangt. Doch die Gratwanderung zwischen Internationalismus und Isolationismus einerseits und zwischen einer Realpolitik der Vernunft und einer Politik mit imperialen Zügen andererseits fordern nicht nur die Vereinigten Staaten selbst heraus, sondern bergen auch ernst zu nehmende Gefahren für die Zukunft der transatlantischen Beziehungen in einer Ära des Wandels. Dementsprechend schwierig gestaltet sich die Perzeption US-amerikanischer Außenpolitik diesseits des Atlantiks – gemeinsame Wertvorstellungen im Sinne einer transatlantischen Wertegemeinschaft scheinen gefährdeter denn je zu sein. Die isolationistisch gefärbte Außenpolitik des neuen US-Präsidenten Donald J. Trump – seit dem 20. Januar 2017 offiziell im Amt – lässt zudem das Vertrauen in die Berechenbarkeit und Verlässlichkeit amerikanischer Politik aus europäischer Perspektive zusehends schwinden. Dennoch oder gerade deswegen erscheint in diesem Kontext eine emotionsfreie und sachliche Debatte über die Grundlinien amerikanischer Außenpolitik (sog. grand strategy) geboten, die vor allem die spezifischen innenpolitischen Rahmenbedingungen in den Vereinigten Staaten als Ausgangspunkt für die Analyse und Bewertung der außenpolitischen Ausrichtung der Weltmacht USA in den europäischen Blick rücken sollte. In gleichem Maße gilt es aber auch, den Blick auf Europa nicht zu vernachlässigen. So wurde der Wahlsieg Trumps beispielsweise von der nationalkonservativen polnischen PiS-Regierung nahezu euphorisch gefeiert, während Polens Regierende ganz bewusst die Säulen des Rechtsstaats im eigenen Land zusehends untergraben. In Italien formiert sich indes eine Regierung aus extremen Linken und extremen Rechten, deren einzige inhaltliche Gemeinsamkeit ihre kritische Haltung gegenüber der Europäischen Union (EU) ist, während Ungarn sich immer weiter von der zuvor beschriebenen Wertegemeinschaft zu entfernen scheint und Emmanuel Macron in Frankreich Mühe hatte, die Kandidatin und Chefin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, in der Präsidentschaftswahl 2017 zu besiegen. In einer Ära des Wandels sehen sich die Akteure auf beiden Seiten des Atlantiks besonders hinsichtlich der für ihre Beziehungen als zentral angesehenen Wertegemeinschaft somit aktuell mit komplexen Problemen konfrontiert.

Erschwerend zu der zuvor dargestellten Problematik im transatlantischen Verhältnis kommt hinzu, dass unter dem Anpassungsdruck, dem die westlichen Verbündeten angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Bedrohungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts (1990/91) ausgesetzt waren, vermehrt gegensätzliche Vorstellungen über die Zukunft der Atlantischen Allianz zutage traten. Zwar führte die illegale Annexion der Krim durch Russland im März 2014 der Weltöffentlichkeit die Ent- und Geschlossenheit der transatlantischen Partner im Rahmen der North Atlantic Treaty Organization (NATO) vor Augen; dessen ungeachtet steht das Bündnis aber immer noch vor erheblichen Anpassungsherausforderungen. Nicht zuletzt die Rückbesinnung auf das „Kerngeschäft“ der NATO, sprich die kollektive Verteidigung, zwingt die Bündnispartner, wiederholt und verstärkt in Kapazitäten zu investieren, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten weitgehend vernachlässigt wurden, weil die Alliierten in diesem Zeitraum hauptsächlich Krisenmanagement betrieben haben. Diese Aufgabe gilt weiterhin als eine Kernaufgabe der NATO. Aus diesem Grund ist seit dem „Wendejahr“ 2014 ein sogenanntes Ost-Süd-Gefälle innerhalb der Allianz zu beobachten. Damit ist gemeint, dass sich einige Alliierte in erster Linie auf die Bedrohung aus dem Osten (Russland), andere wiederum auf die Gefahrenherde an der Südflanke (z. B. islamistischer Terrorismus und instabile Staaten im Nahen Osten) konzentrieren wollen. Die Gleichzeitigkeit von Gefahren wird die NATO auch in Zukunft erheblich fordern.

Ausgehend von diesen Problemfeldern, die sich zwischen den westlichen Staaten aufgetan haben, soll im Rahmen der KFIBS-Forschungsgruppe „USA/Transatlantische Beziehungen/NATO“ nach möglichen Auswegen aus dem Dilemma der zunehmend konträren Weltordnungsvorstellungen und nach geeigneten Maßnahmen gegen den schleichenden Entfremdungsprozess zwischen Amerika und „EU-Europa“ gesucht sowie zur Förderung eines neuen transatlantischen Dialogs – unter besonderer Berücksichtigung der gewandelten politischen Bedingungen – beigetragen werden.

Die Arbeitsschwerpunkte der Forschungsgruppe „USA/Transatlantische Beziehungen/NATO“ lauten wie folgt:

  • US-amerikanische Innen- und Außenpolitik (Letzteres einschließlich der normativen Grundlagen)
  • Nah- und Mittelostpolitik der USA
  • Amerikanisch-iranische Beziehungen
  • US-amerikanische Digital Diplomacy/Außenpolitik im digitalen Zeitalter
  • US-Präsidentschaft (z. B. Möglichkeiten und Grenzen präsidentieller Führung im „Systemkorsett“ der USA)
  • Interessengruppen und ihr Einflusspotenzial auf die US-Politik
  • Soziale Bewegungen und politischer Protest in den USA (Tea Party Movement, Occupy Movement [Occupy Wall Street])
  • Das besondere Verhältnis von Politik und Religion in den USA, der Faktor Religion in der US-Außenpolitik
  • Das politische System der USA, insbesondere legislativer Prozess und außenpolitischer Entscheidungsprozess
  • Sicherheits- und Verteidigungspolitik Amerikas
  • Transatlantische Beziehungen, vor allem Zukunftsfragen hinsichtlich des Verhältnisses zwischen den USA und der EU sowie deutsch-amerikanische Beziehungen
  • Transatlantische Wirtschafts- und Handelspolitik
  • NATO – insbesondere Entwicklung, Strategie und Zukunft des Bündnisses

Laufende Projekte der KFIBS-Forschungsgruppe:

Mitglieder der KFIBS-Forschungsgruppe sind:

Dr. phil. Sascha Arnautović (FG-Sprecher)

Anna Hardage, Bachelor-Studentin

Aylin Matlé B.A., MA, Doktorandin

Hendrik W. Ohnesorge B.A., M.A., Doktorand

Sepideh Parsa M. A., Doktorandin

Jakob Wiedekind B. A., M. A., Doktorand

Maik C. Zarandi, Dipl.-Region.-Wiss. (LA), Doktorand